ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Webdesign -Verträge
der Firma Stajl - Anna Porizka Fotografie + Art OEG
Inhaber Anna Porizka und Jan van Leeuwen
Stand - 12.10.2007
Präambel
Die Firma Stajl - Anna Porizka Fotografie + Art OEG betätigt sich als Produktionshaus von Webdesign, Grafikdesign und Multimedia Produkten.
Diese "Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Webdesign" (im folgenden AGB genannt) dienen dem Zweck, Rechte und Pflichten - sofern sie über zwingendes Recht hinausgehen - sowohl von Stajl als auch seines Auftraggebers (nachfolgend Kunde genannt) festzulegen und im Geschäftsverkehr möglichst klare Auftragsverhältnisse zu schaffen.
Diese Vertragsbedingungen sollen für den Kunden und Stajl die Grundlage für eine konstruktive und erfolgreiche Zusammenarbeit bilden, die im professionellen, kreativen und künstlerischen Bereich eine besondere Voraussetzung für einwandfreie Arbeitsresultate ist.
1. Allgemeines
1.1. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge - in schriftlicher sowie elektronischer Form mit
Stajl - von Anna Porizka Fotografie + Art OEG
Marianumstrasse 16
4240 Freistadt
Österreich
(nachfolgend Stajl genannt)
2. Geltung der AGB
2.1. Stajl erbringt alle Webdesign Leistungen gegenüber Kunde ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
2.2. Der Einbeziehung abweichender AGB eines Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen AGB und Nebenabreden bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Stajl, wobei E-Mails nur dann der Schriftform genügen, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
2.3. Zukünftige von diesen Bedingungen abweichende AGB von Stajl werden automatisch Vertragsbestandteil, soweit dem Kunde die zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme gegeben wurde und dieser nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang schriftlich widersprochen wurde. Im Falle des Widerspruchs behalten die bis dahin dem Vertrag zugrunde liegende AGB ihre Geltung.
2.4. Die AGB sind auf der Internetseite von Stajl unter www. stajl.biz jederzeit abrufbar.
2.5. Sind dem Kunden diese AGB nicht mit einem Angebot zugegangen oder wurden sie ihm nicht bei einer andere Gelegenheit gegeben, so finden sie gleichwohl Anwendung, wenn der Kunden die AGB aus einer früheren Geschäftsverbindung kannte oder kennen musste.
2.6. Alleiniger Ansprechpartner für Nebenabreden oder Zusicherungen, welche über den Inhalt dieser AGB hinausgehen, ist die Geschäftsführung von Stajl.
2.7. Sämtliche Modifizierung dieser AGB sowie anderer mit Stajl geschlossenen Verträge bedürfen zu deren Zulässigkeit ausdrücklich der Schriftform. E-Mails tragen der Schriftform nur genüge, wenn dies zwischen Stajl und dem Kunden schriftlich vereinbart wurde.
3. Angebot
3.1. Unsere Angebote sind sind stets freibleibend und unverbindlich, auch bezüglich der Preisangaben. Alle Preise gelten netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2. Wir behalten uns vor, Aufträge abzulehnen, die gegen geltendes Recht der Republik Österreich verstoßen.
3.3. Wir behalten uns vor, Aufträge abzulehnen, die nicht unseren ethischen Grundsätzen entsprechen.
4. Auftragserteilung
4.1. Die Auftragserteilung muss in schriftlicher Form - per Brief, Fax oder E-Mail erfolgen.
4.2. Die Bestellungen des Auftraggebers werden von Stajl durch schriftliche Auftragsbestätigung ( per Brief oder E-Mail) angenommen.
4.3. E-Mail Bestellungen sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend.
5. Vertragsabschluss
5.1. Der Vertrag kommt erst durch die Unterzeichnung beider Vertragspartner zustande.
6. Zahlungskonditionen
6.1. Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, gelten die im Angebot angeführten Preise (= Pauschalvergütung).
6.2. Alle vereinbarte Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6.3. Nach dem Vertragsabschluss hat der Kunde wenigstens 50 % der im jeweiligen Vertrag vereinbarten Pauschalvergütung an Stajl zu leisten. Diese 1. Anzahlung ist ohne Abzüge innerhalb von sieben Werktagen nach der Eingang beim Kunden zur Zahlung fällig.
6.4. Nach der Präsentation des ersten Prototyps sind 30 % der im jeweiligen Vertrag vereinbarten Pauschalvergütung an Stajl zu leisten.
Diese 2. Anzahlung ist ohne Abzüge innerhalb von sieben Werktagen nach der Eingang beim Kunden zur Zahlung fällig.
6.5 Nach der Fertigstellung der Webseite wird Stajl dem Kunden den Rest der Pauschalvergütung und alle Vergütungen für Mehraufwendungen in Rechnung stellen Diese Schlussrechnung ist ohne Abzüge innerhalb von sieben Werktagen nach der Eingang beim Kunden zur Zahlung fähig.
6.6. Anerkannte Zahlungsweise ist die Rechnungsstellung.
6.7. Eine Rechnung gilt auch dann als zugegangen, wenn sie per Fax bzw. E-Mail an die vom Kunden bei Vertragsschluss bekannte Faxnummer bzw. E-Mail-Adresse gesendet worden ist.
6.8. Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden ist Stajl vorbehaltlich der Geltendmachung eines weitergehenden Schadens berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen.
Der Kunde trägt darüber hinaus die Kosten für eine außergerichtliche Verfolgung (Rechtsanwalt, Inkassounternehmen usw.), daraus resultierenden Leistungs- und oder Lieferungsverzug.
Weiter ist Stajl berechtigt eventuell bereits veröffentlichte Internetseiten des Kunden, die von Stajl erstellt wurden, zu sperren.
6.9. Sollte nach erfolgter Zahlungserinnerung keine Zahlung durch den Kunden erfolgt sein, ist Stajl berechtigt, für jede Mahnung eine Bearbeitungsgebühr in der Höhe von € 10 zu berechnen.
6.10. Für rückbelastete Lastschriften wird eine Bearbeitungsgebühr von € 25 erhoben.
7. Pflichten von Stajl
7.1. Stajl verpflichtet sich, nach den den Vorgaben des Kunden ein Konzept für einen Webauftritt zu entwickeln und eine gebrauchstaugliche Website herzustellen.
7.2. Stajl erarbeitet zunächst ein Konzept für die Website. Nach Fertigstellung des Konzepts und nach Freigabe des Konzepts durch den Kunden erstellt der Anbieter die Endversion der Website. Kunden funktionsfähige Internetseiten entsprechend den vertraglichen Vorgaben herzustellen.
7.3. Stajl verpflichtet sich den Kunden über gestalterischen Möglichkeiten als auch über möglichen Funktionalitäten der Webseite umfassend zu beraten.
7.4 Stajl erbringt die vertraglich geschuldete Leistung in drei vereinbarten Phasen, der Entwurfsphase (Phase 1), der Umsetzungsphase (Phase 2) und der Fertigstellungsphase (Phase 3).
7.5. Stajl verpflichtet sich, die angefertigte Webseite für die folgenden Browser zu optimieren: Mozilla Firefox, Internet Explorer, Opera. Bilddateien und Animationen sind von Stajl so abzuspeichern, dass sie mit den genannten Browsern und den dafür erforderlichen Plug-Ins abzurufen und zu betrachten sind. Für die Darstellung in anderen Web-Browsern übernimmt Stajl keine Garantie und eine Optimierung für andere Browser ist nicht im Auftrag enthalten. Eine Optimierung für andere Browser muss schriftlich vom Kunden vor der Entwurfsphase verlangt werden und zählt als kostenpflichtige Zusatzleistung. Stajl behält es sich vor, eine derartige Zusatzleistung anzunehmen.
7.6 Stajl bietet nach Abschluss der Erstellungsleistungen an, für den Kunden die Aktualisierung und Pflege der Webseite zu übernehmen.
8. Pflichten der Kunden
8.1. Der Kunde ist verpflichtet, Stajl unverzüglich jede Änderung seines Namens, seines Wohn- oder Geschäftssitzes bzw. seiner Rechnungsanschrift, seiner Rechtsform und – im Fall des Lastschriftverfahrens seiner Bankverbindung mitzuteilen.
8.2. Der Kunde stellt Stajl die in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Website verfolgten Zwecke eignen, ist Stajl nicht verpflichtet. Nur bei offenkundigen Fehlern ist Stajl verpflichtet, den Kunden auf Mängel der Inhalte hinzuweisen. Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere die in die Website einzubindenden Texte, Bilder, Logos, Tabellen und sonstigen Grafiken.
8.3. Der Kunde ist auch im Übrigen im Rahmen des Zumutbaren zur angemessenen Mitwirkung bei der Entwicklung, Herstellung und Pflege der vertragsgegenständlichen Website verpflichtet. Der Kunde ist insbesondere auch zur Bereitstellung der für die Entwicklung, Herstellung und Pflege der Website erforderlichen Informationen verpflichtet
8.4. Soweit Testläufe oder Abnahmetests, Präsentationen oder andere Zusammenkünfte notwendig oder zweckmäßig werden, wird der Kunde sachkundige Mitarbeiter zur Teilnahme an den Zusammenkünften abstellen, die bevollmächtigt sind, alle notwendigen oder zweckmäßigen Entscheidungen zu treffen.
8.5. Sofern Stajl dem Kunden Vorschläge, Entwürfe, Testversionen oder ähnliches zur Verfügung stellt, wird der Kunde im Rahmen des Zumutbaren eine schnelle und sorgfältige Prüfung vornehmen. Beanstandungen und Änderungswünsche wird Stajl jeweils unverzüglich mitteilen.
9. Änderungsverfahren
9.1. Beide Vertragspartner können jederzeit schriftlich Änderungen vorschlagen. Stajl unterrichtet den Kunden in jedem Fall über die Auswirkungen auf das Projekt, die Preise und Termine. Beeinflusst eine solche Abklärung den Projektfortschritt erheblich, informiert Stajl den Kunden über die Dauer und Kosten einer detaillierten Abklärung, die vorläufige Einschätzung der Realisierbarkeit und die Konsequenzen. Daraufhin hat der Kunde die Änderung schriftlich zu bestätigen.
9.2. . Die Änderung irgendeiner vertraglichen Teilleistung ist nur gültig, wenn sie schriftlich durch Anpassung der entsprechenden Anhänge vereinbart wird. Solange keine schriftliche Einigung zustande kommt, läuft das Projekt unverändert weiter.
10. Abnahme
10.1. Nach Fertigstellung der Website ist Stajl verpflichtet, dem Kunden die Website entweder auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung zu stellen, auf einem vom Kunden benannten Server zugänglich zu machen oder die Internetseiten auf einen Server von Stajl zugänglich zu machen.
10.2. Der Kunde ist zur Abnahme der Website verpflichtet, sofern die Website den vertraglichen Anforderungen entspricht. Die Abnahme ist in Schriftform zu erklären.
10.3. Während der Fertigstellungsphase ist Stajl berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der Website zur Teilabnahmevorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Website den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
10.4. Weigert sich der Kunde aus Gründen, diie Stajl weder ganz noch teilweise zu vertreten hat, bei einer Abnahme mitzuwirken, kann ihm Stajl eine Nachfrist von 14 Tagen ansetzen, innerhalb welcher die Abnahme erfolgen muss, widrigenfalls der entsprechende Teil bzw. das Informatiksystems in seiner Gesamtheit als abgenommen gilt, ohne das es eines Abnahmeprotokolls bedürfte.
11. Aufrechtung , Zurückbehaltung
11.1. Gegen Ansprüche von Stajl kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen einander gegenüberstehender Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis zu.
12. Nutzungsrechte, Urheberrecht
12.1. Die von Stajl erbrachten Leistungen sind urheberrechtlich geschützt. Stajl räumt dem Kunden lediglich nicht ausschließliche, einfache Nutzungsrechte an diesen urheberrechtlichen Werken (Grafikdesign, Logos, Fotos, das Seitendesign, die Sourcecode für Webdesign u.ä. ) ein.
Jede Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der der schriftlichen Vereinbarung.
12.2. Alle von Stajl gefertigte Entwürfe, Werkzeichnungen, gefertigte Arbeiten, Fotos, Logos usw. dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Stajl weder Original noch bei Reproduktionen verändert werden. Jede Nachahmung oder Kopie - auch von Teilen - ist unzulässig.
12.3 Alle gestalterischen Entwicklungen und Entwurfsarbeiten (Konzepte, Entwürfe, das Seitendesign, Sourcecode für Webdesignu. u.ä.) unterliegen dem Urheberrechtsgesetz.
Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
12.4. Alle Gestaltungsleistungen von Stajl dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Stajl weder in Programmcode der veröffentlichen Seiten noch zu Testzwecken als Kopien verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt Stail eine Vetragsstrafe in Höhe der dreifachen vereinbarten Vergütung zu verlangen.
12.5. Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Stajl erstellte Objekte ( Internetseiten, Grafiken, Logos, Fotos, Scripte, Programme) bleibt allein bei Stajl. Die Einräumung von Nutzungsrechten wird erst wirksam, wenn der Kunde die vertraglich vereinbarte Vergütung vollständig an Stajl entrichtet hat. Bis zur Entrichtung der vertraglich vereinbarten Vergütung verbleiben sämtliche Nutzungsrechte bei Stajl.
12.6. An geeigneten Stellen werden in die Internetseiten Hinweise auf die Urheberstellung von Stajl aufgenommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne die Zustimmung von Stajl zu entfernen.
12.7. Das Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der Website insgesamt bzw. von Bestandteilen der Website im Internet. Der Kunde ist nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente der Website oder die vollständige Website in anderer Form insbesondere in gedruckter Form zu nutzen.
12.8. Stajl wird dem Kunden den Quellcode der Website vollständig zur Verfügung stellen, sobald der Kunde die vertraglich vereinbarte Vergütung vollständig an Stajl entrichtet hat
12.9. Der Kunde ist berechtigt, die Website sowie die Software, aus der die Website besteht, weiterzuentwickeln. Die Weiterentwicklung darf allerdings nur für eigene Zwecke des Kunden erfolgen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Weiterentwicklungen vorzunehmen, die der teilweisen oder vollständigen Nutzung der Website durch Dritte als eigene Website dienen. Das Nutzungsrecht dieses Vertrages wird entsprechend beschränkt. Die eingeräumte Nutzungsrecht darf im übrigen nicht auf Dritte übertragen werden.
12.10. Stajl - J.C.Ph. van Leeuwen- der designer - hat das Recht, auf der Homepage bzw. an zentraler Stell der Website las Urheber genannt zu werden. Neben derm Copyrightvermerk darf Stajl - J.C.Ph. van Leeuwen ewinen direkten Link auf die eigene Homepage einrichten . Stajl - J.C.Ph. van Leeuwen erhält das Recht von der eigenen Website einen Verweis als Referenz auf die Hompepage des Kunden einzurichten.Einme Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt den Designer J.C.Ph.van Leeuwen - Stajl, Schadenersatz zu fordern.
12.11. Vorschläge, Anregungen etc. des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbei t begründen keine Miturheberschaft.
13. Gewährleistung und Haftung
13.1. Für Mängel der Website haftet Stajl nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufvertragsrechts.
13.2. Für Inhalte, die der Kunde bereitstellt, ist Stajl nicht verantwortlich. Insbesondere ist Stajl lnicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
13.3. Sollten Dritte Stajl wegen möglicher Rechtsverstöße, die aus den Inhalten der Website resultieren, in Anspruch nehmen, verpflichtet sich der Kunde, Stajl von jeglicher Haftung freizustellen und Stajl die Kosten ersetzen, die wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
13.4. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Stajl nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von Stajl auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von Stajl gilt.
13.5. Für die Gewährleistung einschließlich vertraglicher Schadensersatzansprüche gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr, wenn der Kunde Unternehmer ist. Für Kunden, die Verbraucher sind, gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr für vertragliche Schadensersatzansprüche und eine Gewährleistungsfrist von zwei Jahren für alle übrigen Gewährleistungsansprüche.
13.6. Stajl übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Webseiten sowie keine Garantie für identische Darstellung bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware, es sei denn es fällt Stajl grobe Fahrlässigkeit zur Last. Stajl prüft die erstellten WebSeiten auf Ihre Funktionalität und Lauffähigkeit bei der Verwendung von unterschiedlicher Browsersoftware. Ausschließlich Fehler im Design, die dazu führen, dass die WebSeiten nicht abrufbar sind, werden von Stajl bereinigt. Dies gilt auch, wenn nur Teile der WebSeiten fehlerhaft programmiert sind und es dadurch zu Problemen beim Aufruf der WebSeiten kommt. Stajl erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit einer Nachbesserung. Wenn der Auftraggeber selbst Eingriffe am Quelltext der WebSeiten vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungsoder Haftungsanspruch. Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, die dazu führen, dass WebSeiten auch vorübergehend nicht aufgerufen werden können, kann Stajl nicht haftbar gemacht werden.
13.7. Die Einträge in Suchmaschinen werden in Absprache mit dem Auftraggeber getroffen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden und hieraus keine Haftung für Stajl entstehen. Hiervon ausgenommen ist grob fahrlässiges Verhalten von Stajl. Stajl erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit der Nachbesserung.
14. Vertraulichkeit, Datenschutz, Aufklärungspflicht
14.1. Beide Vertragspartner verpflichten sich selber wie auch ihre Mitarbeiter und beigezogene Hilfspersonen gegenseitig zur Wahrung der Vertraulichkeit aller nicht allgemein bekannten Unterlagen und Informationen, welche sich auf die geschäftliche Sphäre des anderen Partners beziehen und ihnen, bei Vorbereitung und Durchführung dieses Vertrages zugänglich werden.Diese Pflicht bleibt, solange daran ein berechtigtes Interesse besteht, auch nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses aufrecht.
14.2. Die Vertragspartner sind sich bewusst, das Abschluss und Erfüllung dieses Vertrages zu einer Bearbeitung personenbezogener Daten über die Vertragspartner, deren Mitarbeiter, Unterauftragnehmer usw. führen kann. Sie erklären sich damit einverstanden, dass solche Daten zur Abwicklung und Pflege ihrer Geschäftsbeziehungen verwendet und zu diesem Zwecke auch an Dritte bekannt gegeben werden können. Der bekannt gebende Partner wird in solchen Fällen durch geeignete organisatorische, technische und vertragliche Vorkehrungen für die Gewährleistung des Datenschutzes sorgen.
14.3. Beide Vertragspartner sind zu gegenseitiger Aufklärung über alle Umstände verpflichtet, welche das Arbeitsresultat beeinflussen könnte.
15. Urheberrecht
15.1. Der Kunde versichert, dass er sämtliches Material, welches für die Websitegestaltung an Stajl übermittelt wird, die erforderlichen Urheberrechte bzw. Copyrights oder Genehmigung besitzt.
15.2. Stajl haftet nicht für eine Verletzung der Urheberrechtsbestimmungen durch Kunde. Der Kunde klärt alle rechtlichen Fragen betreffend des von ihm bereitgestellten Materials und verpflichtet sich, Stajl von Forderungen Dritter freizuhalten.
16. Schlussbestimmungen, Verschiedenes
16.1. Erfüllungsort für diesen Vertrag ist der jeweilige Sitz von Stajl
16.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen Stajl und dem Kunden, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlich rechtlichen Sondervermögens ist, ist Linz
16.3. Das Rechtsverhältnis der Vertragspartner unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Osterreich, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat.
16.4. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit Stajl geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Zustimmung von Stajl.
16.5. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich bereits jetzt, sich auf eine die unwirksame Klausel ersetzende wirksame Klausel zu einigen, die dem wirtschaftlichen Zweck und der Intension der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.